Wörterbuch
der Sozialpolitik

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Europäische(n) Union (Reglementierung der)

Eines der wichtigsten Dokumente der Europäischen Union im sozialen Bereich ist die Verordnung Nr. 1408/71 vom 14. Juni 1971 (einschließlich der später vorgenommenen Abänderungen). Sie betrifft die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf jene Lohnabhängigen und selbständig Erwerbstätigen sowie ihre Familien, die sich innerhalb der Gemeinschaft bewegen. Dabei geht es um die Koordination der Systeme der sozialen Sicherheit, welche zur Verbesserung der Mobilität in der Union notwendig ist.
Mehrere Richtlinien sind der Umsetzung des Prinzips der Gleichheit von Männern und Frauen, das im Artikel 119 des Römer Vertrages aufgeführt ist, gewidmet: Einkommensgleichheit (1975); Gleichbehandlung am Arbeitsplatz (1976); im Bereich der sozialen Sicherheit (1978); bei den betrieblichen Systemen der sozialen Sicherheit (1986); selbständig erwerbstätige Männer und Frauen sowie Schutz der Mutterschaft (1986).
1989 hat der Rat eine Rahmenrichtlinie zur Umsetzung von Maßnahmen erlassen, welche die Sicherheit und die Gesundheit der Erwerbstätigen am Arbeitsplatz fördern sollen. In der Folge davon hat er eine Reihe von besonderen Richtlinien verabschiedet, welche sich mit spezifischen Aspekten dieser Maßnahmen befassen.
Ohne im Detail auf die anderen Verordnungen und Richtlinien der Europäischen Union im sozialen Bereich einzugehen, seien die folgenden Texte erwähnt: Verordnung über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft (1968), Richtlinien über Massenentlassungen (1975), über die Garantie der Rechte der Arbeitnehmer im Falle von Unternehmensverlagerungen (1977) und bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers (1980), über den Gesundheitsschutz von Schwangeren, Wöchnerinnen und stillenden Müttern am Arbeitsplatz (1992), über die Gestaltung der Arbeitszeit (1993), über den europäischen Betriebsrat (1994), über den Jugendschutz am Arbeitsplatz (1994) und über den Elternurlaub (1996).

Verweise: Europäische Gemeinschaft und soziale Sicherheit Europäische Union Europäische(n) Union (Instrumente der) Soziale Sicherheit (allgemeine Theorie) Soziales Europa

Internet:

  • http://www.europa.eu.int/scadplus

    Literatur:

  • Roger Blanpain, Michele Colucci, European Labour Law and Social Security: a Glossary, Kluver Law International, Deventer 2002.

    Alexandre Berenstein


    Europäische(n) Union (Instrumente der) Europäischer Betriebsrat